Frauenhass | Gewalt gegen Frauen

Die Mädchen* der Grrrls Voice of HeRoes Duisburg senden mit diesem Video ein Statement gegen Gewalt an Mädchen* und Frauen*. Sie appelieren auch für mehr Mut, darüber zu reden und sich Hilfe zu holen. Egal ob emotionale, verbale, digitale, häusliche, sexualisierte oder andere Formen der Gewalt — Betroffene dürfen sich nicht selbst dafür die Schuld geben oder Gewalt als normal empfinden.

Sexuelle Belästigung und Übergriffe am Arbeitsplatz waren bei der #MeToo-Bewegung der Auslöser dafür, dass weltweit Menschen auf ihre frauenfeindlichen Erfahrungen aufmerksam machten. Doch bereits vor der Bewegung führten in Südkorea öffentliche Auftritte von Betroffenen, u. a. von Kim Ji-eun, die für den Rücktritt eines Präsidentschaftskandidaten sorgte, zu einem Wandel. Dort ist das Ausmaß der Misogynie verschärft: Es entwickelte sich in den letzten Jahren der Begriff "Molka", der den weit verbreiteten Voyeurismus (meist durch Miniaturkameras) an öffentlichen Orten wie Toiletten beschreibt. Betroffen sind meist Frauen, die aber auch in privaten Bereichen ohne Zustimmung bei intimen Momenten gefilmt wurden und oft auf der ehemaligen Pornowebsite Soranet (1999-2015) landeten. Die Arbeit von Organisationen (siehe Bemerkung unten) wie Digital Sexual Crime Out trug maßgeblich zum positivem Wandel in Südkoreas Gesellschaft bei.

Die sogenannte "Istanbul Konvention“ des Europarates ist die erste rechtsverbindliche und politische internationale Maßnahme zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Hierbei soll ein System zur Hilfe von Betroffenen geschaffen werden und Täter*innen entsprechend bestraft werden. Bis Juli 2020 wurde es von allen EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet und von 21 in Kraft gesetzt. Doch der aktuelle anti-feministische Backlash greift auch die Instanbul Konvention an, z. B. durch Polens Absicht, aus der Vereinbarung zurückzutreten. Das Webinar beschäftigt sich u.a. mit einer juristischen Perspektive auf die Frage, wie die Instanbul Konvention in Deutschland (seit 01.01.18 in Kraft getreten) tatsächlich erfolgreich umgesetzt wurde, wo Lücken auftauchen und welche Forderungen gestellt werden sollten. Zudem wird ein aktueller Bezug zur Corona-Pandemie und häuslicher Gewalt gestellt. 

Hosts:

Terry Reintke, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Inputreflexionen:

Schutzkonzepte von häuslicher Gewalt unter COVID: Kristin Fischer, Berliner Initiative Gewalt gegen Frauen

Analyse der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland: Dr. Leonie Steinl, Deutscher Juristinnenbund

Jeden zweiten Tag versucht in Deutschland eine(Ex-)Partner eine Frau umzubringen, jeden dritten Tag gelingt das. Ein Femizid ist ein Mord an einer Frau, weil sie eine Frau ist. Häufige Auslöser sind Besitzanspruch nach einer Trennung. Es gibt Instrumente für Hochrisiko-Täter, die der Prävention und Warnungen ermöglichen sollen. Wie wirksam sind die Instrumente und wie oft finden sie Anwendung?

Das eigentliche Video zu diesem Beitrag funktioniert derzeit nicht: https://www.youtube.com/watch?v=UUWnIyDMd04

"Es ist genug – wir wollen nicht sterben," ruft die Frauenrechtlerin Fidan Ataselim an einem Juli-Abend in Istanbul bei einem feministischen Protest. Für Frauen und LGBTIQ-Personen in der Türkei steht viel auf dem Spiel, denn die konservative Regierungspartei AKP will aus der Istanbul-Konvention, ein internationales Abkommen für Gleichberechtigung und den Schutz von Gewaltbetroffenen, austreten. Als Grund dafür sehen vor allem die islamistischen Hardliner in der Partei, dass die Konvention  das gottgegebene Verhältnis zwischen Mann und Frau gefährde und zu dem Homosexualität normalisiere. Als erstes Land überhaupt hatte 2012 die Türkei das Abkommen des Europarats ratifiziert. Seitdem hat sich die Zahl der Frauenmorde pro Jahr mehr als verdoppelt: 474 waren es im vergangenen Jahr. Dazu erschüttert der Mord an Pinar Gültekin die Türkei. Die 27-Jährige wurde von ihrem Freund gewürgt, ins Feuer gestoßen. Später hat er die Leiche in einer Tonne mit Beton übergossen. Die Frauen in der Türkei sind es Leid und fordern laut: „Wir wollen jetzt leben und über Glücksichsein reden…und nicht mehr sterben!“

Was bedeutet es, wenn Morde an Frauen als Eifersuchtstat, Totschlag oder Familiendrama benannt werden? 122 Frauen wurden 2018 in Deutschland von ihren Ehemännern oder Ex-Partnern laut Bundeskriminalamt ermordet - es sind Femizide. Ein Femizid ist nach wie vor kein richtiger Straftatbestand in Deutschland. Hinzu kommt, dass es bei der Polizei und den Ämtern kein standardisiertes Verfahren gibt und somit kaum Daten von den Behörden gesammelt und zur Verfügung gestellt werden können. 

Incels, kurz für involuntary celibats, hatten noch nie Sex, hassen Frauen und rufen zu Gewalt auf. Außerdem sind sie rassistisch. Sie organisieren sich in geheimen online Foren und gehören zu einer der extremsten Nischen des Internets. Unter anderem fordern sie eine staatliche Zuteilung von Freundinnen und die Legalisierung von Vergewaltigungen. Sie teilen Fotos toter Frauen und rufen zu Suiziden oder Amokläufen auf, verehren Amokläufer wie Elliot Rodger, der aus antifeministischen Motiven in Kalifornien 2014 sechs Menschen und sich selbst tötete. In den USA haben Incels in den vergangenen Jahren bereits mehrere Anschläge verübt. In Deutschland gehen einige Stimmen in den Medien davon aus, dass auch die Attentätern von Halle und Hanau Teil dieser Szene waren.

Die Reporter*innen Isabell Beer und Johannes Musial recherchieren neun Monate lang in den Foren der Incels. Einen aus der Szene konfrontieren sie sogar persönlich – er hatte online mit einem Amoklauf gedroht. Andere Personen, die auf verschiedene Weise mit Incels in Berührung gekommen sind, kommen in der Reportage zu Wort: Sicherheitsbehörden, ein Schönheitschirurg, der auch Incels behandelt, oder eine Influencerin, die Opfer vom Hass der Incels wurde. Gibt es in Deutschland ein riesiges Problem und niemand weiß davon? Wie gefährlich sind Incels in Deutschland?

In Deutschland fehlen noch immer 14.600 Plätze in Frauenhäusern, obwohl Deutschland vor nun fast drei Jahren die Istanbul-Konvention, die den Schutz von Personen, die von Gewalt betroffen sind, regeln soll, unterzeichnet hat. Das bedeutet, dass jede zweite Person, die Schutz sucht, abgewiesen werden muss. Woran liegt das und welche Maßnahmen müsste die Politik durchsetzen, um besseren Schutz für alle Betroffenen von Gewalt sicherzustellen?

Alle 32 Stunden wird in Argentinien eine Frau ermordet - damit ist die Wahrscheinlichkeit für eine Frau, ermordet zu werden, etwa doppelt so hoch wie in Europa. Fast 3000 Frauen wurden in den letzten zehn Jahren ermordet, meist von ihren Ehemännern, Partnern oder Ex-Partnern. Vor fünf Jahren fingen feministische Aktivist*innen in Argentinien an, gegen häusliche Gewalt und Frauenmorde auf die Straße zu gehen. Aus diesen Protesten hat sich eine Bewegung entwickelt, die internationalen Anklang gefunden hat, etwa in Ländern wie Peru, Mexiko oder Kolumbien. Ni una menos, nicht eine weniger, ist das Motto der internationalen Protestbewegung, die für Frauenrechte kämpft, neben der Gewalt gegen Frauen auch für das Recht auf legale Abtreibung. In den machistischen Strukturen sehen die Aktivist*innen den Nährboden für die Gewalt.

Die Reportage begleitet die Eltern von Mónica Garnica, eine Frau, die von ihrem Ehemann ermordet wurde, zum Prozess vor Gericht. Auch mit der Staatsanwältin Mónica Cuñarro, die den ersten Fall lebenslanger Haft für den Mörder einer Frau erreichen konnte, sprechen die Reporter*innen. Erst seit 2012 ist der Femizid, der Mord an einer Frau, Tatbestand im argentinischen Gesetzbuch. Cuñarro kämpft für harte Urteile - und für eine bessere Begleitung der Opfer: „Wenn Frauen Anzeige erstatten, leben sie besonders gefährlich. Dann steigt die Gewalt an – um zu verhindern, dass die Frau vor Gericht aussagt.“