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Geschlechtsspezifische Gewalt bekämpfen mit der Istanbul Konvention - Europagruppe Grüne

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Die sogenannte "Istanbul Konvention“ des Europarates ist die erste rechtsverbindliche und politische internationale Maßnahme zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Hierbei soll ein System zur Hilfe von Betroffenen geschaffen werden und Täter*innen entsprechend bestraft werden. Bis Juli 2020 wurde es von allen EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet und von 21 in Kraft gesetzt. Doch der aktuelle anti-feministische Backlash greift auch die Instanbul Konvention an, z. B. durch Polens Absicht, aus der Vereinbarung zurückzutreten. Das Webinar beschäftigt sich u.a. mit einer juristischen Perspektive auf die Frage, wie die Instanbul Konvention in Deutschland (seit 01.01.18 in Kraft getreten) tatsächlich erfolgreich umgesetzt wurde, wo Lücken auftauchen und welche Forderungen gestellt werden sollten. Zudem wird ein aktueller Bezug zur Corona-Pandemie und häuslicher Gewalt gestellt. 

Hosts:

Terry Reintke, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Bärbl Mielich, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg

Inputreflexionen:

Schutzkonzepte von häuslicher Gewalt unter COVID: Kristin Fischer, Berliner Initiative Gewalt gegen Frauen

Analyse der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland: Dr. Leonie Steinl, Deutscher Juristinnenbund

„Schön & sicher feiern!?“ So einfach kann es sein! - Schön-sicher Feiern

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Von der Bewerbung einer Party, hin zur Beleuchtung oder Türpolitik: Diskriminierung, Sexismus und sexuelle Übergriffe sind im Veranstaltungs- und Partyalltag allgegenwärtig. Um euch als Veranstalter*innen und insbesondere eure Gäste vor negativen Erfahrungen so gut es geht zu schützen, zeigt dieses Erklärvideo umsetzbare Präventivmaßnahmen.

Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt – Erklärfilm - Interventionen für Vielfalt

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Körpergeschlecht, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck, sexuelle Orientierung - was sind denn nun die Unterschiede? Der Erklärfilm gibt einen kurzen Einblick in die gängigsten Identifikationen.

Die Code Girls im Interview - Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen-Anhalt

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Am 13. Mai 2019 führten die Code Girls in Merseburg den Workshop „Code for Beginners“ durch und diskutierten die Facetten von Empowerment im Kontext von Code und Digitalisierung. Begleitend zum Workshop entstand dieses Kurzinterview.

Natalie erzählt über die notwendige Partizipation von Frauen (und marginalisierten Gruppen) in der digitalen Welt, damit Algorithmen nicht nur Männer-basiert sind. Es geht hier also nicht nur ums Coding, sondern auch um mehr Sichtbarkeit, Netzpolitik, Zugehörigkeit und gegenseitiges Empowerment.

Wer sind die CodeGirls?

2012 beschlossen Julia Hoffmann und Natalie Sontopski herauszufinden, wie dieses Programmieren eigentlich geht. Und weil sie der Meinung waren, dass Lernen zusammen mehr Spaß macht als alleine, gründeten sie die „Code Girls“. Seitdem organisieren die beiden unter diesem Namen Workshops und Vorträge speziell für Frauen rund um die Themen Programmieren, Code und Netzpolitik in Leipzig. Auf diese Weise haben die Code Girls ein Netzwerk rund um das Thema Code in Leipzig und Mitteldeutschland geschaffen und fungieren als Anlaufstelle für das Thema „Gender, Programmieren und Digitalisierung“. Dabei sah es ursprünglich so aus, als ob die beiden einen ganz anderen beruflichen Weg einschlagen würden: Julia Hoffman studierte Kommunikations- und Medienwissenschaft, Natalie Sontopski Soziologie und European Studies. Erst nach Ende des Studiums wuchs das Interesse am Programmieren und Web Design. Inzwischen arbeitet Julia als Projektmanagerin und Natalie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Hochschule Merseburg.

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Jeden zweiten Tag versucht in Deutschland eine(Ex-)Partner eine Frau umzubringen, jeden dritten Tag gelingt das. Ein Femizid ist ein Mord an einer Frau, weil sie eine Frau ist. Häufige Auslöser sind Besitzanspruch nach einer Trennung. Es gibt Instrumente für Hochrisiko-Täter, die der Prävention und Warnungen ermöglichen sollen. Wie wirksam sind die Instrumente und wie oft finden sie Anwendung?

Das eigentliche Video zu diesem Beitrag funktioniert derzeit nicht: https://www.youtube.com/watch?v=UUWnIyDMd04

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"Es ist genug – wir wollen nicht sterben," ruft die Frauenrechtlerin Fidan Ataselim an einem Juli-Abend in Istanbul bei einem feministischen Protest. Für Frauen und LGBTIQ-Personen in der Türkei steht viel auf dem Spiel, denn die konservative Regierungspartei AKP will aus der Istanbul-Konvention, ein internationales Abkommen für Gleichberechtigung und den Schutz von Gewaltbetroffenen, austreten. Als Grund dafür sehen vor allem die islamistischen Hardliner in der Partei, dass die Konvention  das gottgegebene Verhältnis zwischen Mann und Frau gefährde und zu dem Homosexualität normalisiere. Als erstes Land überhaupt hatte 2012 die Türkei das Abkommen des Europarats ratifiziert. Seitdem hat sich die Zahl der Frauenmorde pro Jahr mehr als verdoppelt: 474 waren es im vergangenen Jahr. Dazu erschüttert der Mord an Pinar Gültekin die Türkei. Die 27-Jährige wurde von ihrem Freund gewürgt, ins Feuer gestoßen. Später hat er die Leiche in einer Tonne mit Beton übergossen. Die Frauen in der Türkei sind es Leid und fordern laut: „Wir wollen jetzt leben und über Glücksichsein reden…und nicht mehr sterben!“

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Was bedeutet es, wenn Morde an Frauen als Eifersuchtstat, Totschlag oder Familiendrama benannt werden? 122 Frauen wurden 2018 in Deutschland von ihren Ehemännern oder Ex-Partnern laut Bundeskriminalamt ermordet - es sind Femizide. Ein Femizid ist nach wie vor kein richtiger Straftatbestand in Deutschland. Hinzu kommt, dass es bei der Polizei und den Ämtern kein standardisiertes Verfahren gibt und somit kaum Daten von den Behörden gesammelt und zur Verfügung gestellt werden können. 

Suizid, Gewalt, Frauenhass: Wie gefährlich sind Incels in Deutschland? - Y-Kollektiv

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Incels, kurz für involuntary celibats, hatten noch nie Sex, hassen Frauen und rufen zu Gewalt auf. Außerdem sind sie rassistisch. Sie organisieren sich in geheimen online Foren und gehören zu einer der extremsten Nischen des Internets. Unter anderem fordern sie eine staatliche Zuteilung von Freundinnen und die Legalisierung von Vergewaltigungen. Sie teilen Fotos toter Frauen und rufen zu Suiziden oder Amokläufen auf, verehren Amokläufer wie Elliot Rodger, der aus antifeministischen Motiven in Kalifornien 2014 sechs Menschen und sich selbst tötete. In den USA haben Incels in den vergangenen Jahren bereits mehrere Anschläge verübt. In Deutschland gehen einige Stimmen in den Medien davon aus, dass auch die Attentätern von Halle und Hanau Teil dieser Szene waren.

Die Reporter*innen Isabell Beer und Johannes Musial recherchieren neun Monate lang in den Foren der Incels. Einen aus der Szene konfrontieren sie sogar persönlich – er hatte online mit einem Amoklauf gedroht. Andere Personen, die auf verschiedene Weise mit Incels in Berührung gekommen sind, kommen in der Reportage zu Wort: Sicherheitsbehörden, ein Schönheitschirurg, der auch Incels behandelt, oder eine Influencerin, die Opfer vom Hass der Incels wurde. Gibt es in Deutschland ein riesiges Problem und niemand weiß davon? Wie gefährlich sind Incels in Deutschland?

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In Deutschland fehlen noch immer 14.600 Plätze in Frauenhäusern, obwohl Deutschland vor nun fast drei Jahren die Istanbul-Konvention, die den Schutz von Personen, die von Gewalt betroffen sind, regeln soll, unterzeichnet hat. Das bedeutet, dass jede zweite Person, die Schutz sucht, abgewiesen werden muss. Woran liegt das und welche Maßnahmen müsste die Politik durchsetzen, um besseren Schutz für alle Betroffenen von Gewalt sicherzustellen?

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Künstliche Intelligenz (KI) begleitet uns längst im Alltag, zum Beispiel auf unseren Smartphones. Doch KI ist nicht nur eine super coole Unterstützung, die uns das Leben vereinfacht und uns die Musik vorschlägt, die wir mögen. KI reproduziert auch Stereotype und ist sogar rassistisch und diskriminierend. Dabei sind Personen, die von mehreren Diskriminierungsformen, also intersektional, gleichzeitig betroffen sind, noch verstärkter betroffen.

Lange Zeit musste beispielsweise Joy Buolamwimi eine weiße Maske auf der Arbeit tragen, um einen Roboter trainieren zu können - ihre weißen Arbeitskolleg*innen mussten dies nicht. Warum? Weil die darunterliegende KI nur weiße Gesichter erkennen konnte. Die Polizei arbeitet bereits mit Facial Recognition Software, also Gesichtserkennung. Dies ist hoch problematisch, da die Software sehr fehlerhaft arbeitet. In diesem Jahr wurde im US-Bundesstaat Michigan ein Schwarzer Mann fälschlicherweise zu einer Strafe verurteilt, da ihn eine Gesichtserkennungs-Software als Täter identifiziert hatte. Auch in Deutschland spielt Gesichtserkennung eine zunehmend wichtige Rolle, ob beim G20 in Hamburg oder am Berliner Bahnhof Südkreuz. In einer Studie untersuchte Joy Buolamwimi zusammen mit ihrer Kollegin Timnit Gebru Geschlechtserkennungssysteme, eine Software, die besonders für trans* und nicht-binäre Personen gefährlich sein kann.